Verfassungsgerichtsbarkeit und Demokratie
Europäische Parameter in Zeiten politischer Umbrüche?, Schriftenreihe des Forsch
Ehs, Tamara / Kriechbaumer, Robert
Erschienen am
01.02.2017, Auflage: 1. Auflage
Beschreibung
Verfassungsgerichte stehen derzeit als Mit- und Gegenspieler demokratischer Entscheidungen im Fokus. Ein Blick nach Polen, Ungarn oder hinsichtlich der Bundespräsidentschaftswahl nach Österreich zeigt das fragile Zusammenspiel von Verfassungsgerichtsbarkeit und Demokratie in einer Zeit, in der sich das politische Koordinatensystem verschiebt und 'illiberale Demokratien' vermehrt Zuspruch finden. Die Autoren analysieren, welchen politischen Zugriffen Richter und Gerichte angesichts geänderter politischer Verhältnisse ausgesetzt sein und wie Verfassungsgerichte wiederum unter dem Deckmantel des angeblich unpolitischen Rechts Politik machen können. Die verschiedenen Rollen(zuschreibungen) der Gerichte haben sowohl auf die nationalstaatliche als auch auf die europäische Politik Auswirkungen.
Autorenportrait
Heinrich Neisser, Studium der Rechts- und der Staatswissenschaften an der Universität Wien. Doktorat der Rechtswissenschaften.Tätigkeit beim Verfassungsgerichtshof als juristischer Mitarbeiter sowie in der Bundesverwaltung. 24 Jahre Abgeordneter zum Nationalrat. Von 1999 bis 2009 Jean-Monnet-Professor für Europapolitik am Institut für Politikwissenschaft der Universität Innsbruck.