Beschreibung
Der Frankfurter Soziologe Dieter Prokop meint, dass man die Krisen der EU besser versteht, wenn man sie im Zusammenhang mit den Institutionen und Grundproblemen der EU betrachtet und untersucht, wie die Krisen einander bedingen. Prokops Thesen: Die Einführung des Euro hatte die Schuldenkrise, vor allem die Griechenlandkrise zur Folge, die wiederum Rettungsmaßnahmen zur Erhaltung des Euro notwendig machte:. Also versteht man den Rettungsschirm und die Austeritätspolitik nur, wenn man die Problematik einer zentralen Währung von Staaten mit höchst unterschiedlichen ökonomischen, politischen, gesellschaftlichen Strukturen kennt. Die Austeritätspolitik und die Strukturreform-Auflagen gegenüber Griechenland haben wiederum dazu geführt, dass Griechenland keine Möglichkeit zum Schutz der Schengen-Außengrenze (und kein Interesse hieran) hatte und illegal Eingereiste durchreisen ließ. Also versteht man das Durchwinken der Flüchtlinge nach Ungarn, Österreich, Deutschland, Schweden etc. nur, wenn man die Politik der Strukturreform-Auflagen beurteilen kann. Und die Brexit-Krise versteht man nur, wenn man die Subsidiaritäts-Debatte, die Forderung nach mehr Demokratie und Selbstbestimmung wahrnimmt. sei es in der EU oder, nach dem Brexit, eben außerhalb der EU. Und wenn man diese Forderung von fremdenfeindlichem Nationalismus zu unterscheiden weiß. Ebenso legt Prokop dar, dass man die Flüchtlingskrise falsch versteht, wenn man sie ausschließlich als Flüchtlingskrise betrachtet. Die "Willkommenskultur" war auch ein Mittel, um angesichts der Forderungen Frankreichs und der Euro-Südstaaten nach einer verstärkten Integration die deutsche Verhandlungsposition zu stärken: "Wir, das starke Deutschland, schaffen das!" Der deutsche Umgang mit der Flüchtlingskrise war, so legt Prokop dar, auch ein Spielzug im Pokerspiel um die Führungsmacht in der Europäischen Union.
Autorenportrait
Dieter Prokop ist Professor em. für Soziologie an der Goethe-Universität in Frankfurt.