Beschreibung
Masterarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich VWL - Makroökonomie, allgemein, Note: 1,5, AKAD-Privathochschule Frankfurt, Sprache: Deutsch, Abstract: Finanzkrise, Weltwirtschaftskrise, Vertrauenskrise, Liquiditätskrise, Legitimationskrise, Bankenkrise, Staatschuldenkrise, Eurokrise. Dies sind einige Schlagworte, die seit spätestens 2008 tagtäglich omnipräsent in der globalen und insbesondere deutschen Medienlandschaft kursieren. Doch auch der Begriff Demokratiekrise muss ganz eindeutig und offen genannt und diskutiert werden dürfen. Auch wenn diese Bezeichnung auf den ersten Blick abschreckend klingen mag und seitens der Medien und Politiker eher vermieden wird, sollte man sich diese Frage inzwischen ruhig stellen dürfen. Von der europäischen Kommission genehmigte Staatshilfen an Ban-ken (rund 4,5 Billionen Euro), welche gut 37% des gesamten europäischen Bruttoinlandsprodukts (BIP) entsprechen, dürften zum diesbezüglichen Nachdenken Anlass genug sein. Insbesondere deshalb, weil vielerorts anerkannte Fachleute die demokratische Legitimation der europäischen Kommission bzw. der EU als Ganzes in Frage stellen. Der Vertrag von Maastricht, welcher den Euro-Staaten Schuldengrenzen vorschreibt, ist bislang 68 Mal gebrochen worden - auch von Deutschland (erstmals 2002) und von Frankreich. Das Vertragstreueprinzip pacta sunt servanda scheint ausgehebelt worden zu sein und immer wieder aufs Neue vernachlässigt zu werden, sobald es opportun erscheint. Eine der aktuell wichtigsten Fragen ist, inwieweit der im Sommer 2012 von der EZB in Aussicht gestellte unbegrenzte Kauf von Staatsanleihen aus Krisenländern der Euro-Zone mit EU-Recht vereinbar ist. Das Bundesverfassungsgericht hatte hierzu Anfang 2014 zu entscheiden. Sie befanden, dass diese Vorgehensweise dem Verbot einer staatlichen Haushaltsfinanzierung gleicht und gaben die Entscheidung deshalb an den Europäischen Gerichtshof weiter, was ein Novum in der Geschichte des Verfassungsgerichts darstellt. Als positiv sind grundsätzlich die Basel III-Vorschriften zu werten, welche die Bankenregulierung betreffen und die Finanzkrise und deren Schwachpunkte berücksichtigt. Die Reformen setzen bei der Eigenkapitalbasis und auch bei den Liquiditätsvorschriften der Banken an. Die Politik und die Gesellschaft haben seit gut 6 Jahren immer wieder neue Informationen zu diesem Thema aufzunehmen und zu verarbeiten. Wirtschaftswissenschaftler und Politiker sind sich teilweise uneins über die Kausalitätskette der sogenannten Krise und postulieren konträr zueinander verhaltende Bewältigungsstrategien.